DEPol
#CDU - ein Vertrauter von Merz im Interview mit der Zeit:
"So eine Optik [Trump] brauchen wir auch", Die Schreibunterlage, der Füller, die Unterschrift – zack! So was wollen die Leute sehen!"
Wisst ihr wie man eine Person nennt, die "zack" einfach so mit einer Unterschrift Dinge bestimmt? Führer. Hatten wir schon mal versucht, die Ergebnisse fand ich jetzt nicht so überzeugend.
DEPol
Ein Antrag der #CDU zur #Migration wurde mit den Stimmen von #FDP und #AfD angenommen. So viel zur #Brandmauer. Gefordert werden dauerhafte Grenzkontrollen, Abweisung für alles was geht, Haft für Ausreisepflichtige.
Bonus: Katholiken und Evangeliker haben *gemeinsam* einen offenen Brief veröffentlicht, in dem sie erklären, wo sich die CDU ihr "christlich" hinstecken soll.
Die #CDU in #Heidelberg macht Wahlwerbung. Die man auch als Gewaltandrohung gegen #Grüne lesen kann.
(Man hat das Bild inzwischen entfernt und sich entschuldigt)
Die #CDU in #Heidelberg macht Wahlwerbung. Die man auch als Gewaltandrohung gegen #Grüne lesen kann.
(Man hat das Bild inzwischen entfernt und sich entschuldigt)
Die #CDU in #Heidelberg macht Wahlwerbung. Die man auch als Gewaltandrohung gegen #Grüne lesen kann.
(Man hat das Bild inzwischen entfernt und sich entschuldigt)
Die #CDU in #Heidelberg macht Wahlwerbung. Die man auch als Gewaltandrohung gegen #Grüne lesen kann.
(Man hat das Bild inzwischen entfernt und sich entschuldigt)
Laut Polizei waren bei der Demo "Für die Demokratie - Gegen den Faschismus" in #Koblenz 5.000 Menschen dabei. Aufgerufen hatte ein Bündnis aus #Grüne, #SPD, #FreieWähler, #Linke, DiePARTEI und WG #Schängel. Die Parteien #FDP und #CDU wollten sich nicht beteiligen. https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/koblenz-demonstration-gegen-rechtsextremismus-102.html
OK, also die #CDU und #FDP haben sich in #Thüringen mit der #AfD zusammengetan und - gegen die Regierung - die Steuern für Firmen gesenkt.
Der Vorsitzender der AfD in Thüringen ist Höcke. Höcke darf laut Gericht als Faschist bezeichnet werden. Wäre es damit nicht auch legitim, CDU und FDP fortan als Unterstützer des Faschismus zu bezeichnen?
#Verkehrswende rückwärts: Die neue Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (#CDU) hat offenbar in #Berlin alle Projekte ausgesetzt, welche einen Wegfall von Parkplätzen (also z.B. zu gunsten von #Radweg|en) oder flächigem #Tempo30 zu tun haben. "Sie wird künftig andere Maßstäbe an die Straßenaufteilung setzen.". Bereits zuvor hatte Sie den Versuch der autofreien Friedrichstraße beendet. https://mastodon.social/@dansiela_b/110549557813692993
#Radverkehr